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   VG Saarlouis, 17.06.2008 - 10 L 209/08   

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https://dejure.org/2008,26983
VG Saarlouis, 17.06.2008 - 10 L 209/08 (https://dejure.org/2008,26983)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 17.06.2008 - 10 L 209/08 (https://dejure.org/2008,26983)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 17. Juni 2008 - 10 L 209/08 (https://dejure.org/2008,26983)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Durchsetzung eines Bleiberechts mittels einstweiliger Anordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.04.1999 - 18 B 1338/97

    Aufenthaltsgenehmigung; Duldung; Härtefallregelung; IMK-Beschluss; Paßpflicht;

    Auszug aus VG Saarlouis, 17.06.2008 - 10 L 209/08
    So auch OVG Münster, Beschlüsse vom 30.8.2007, 18 B 1349/07, NVwZ 2008, 232 und vom 20.4.1999, 18 B 1338/97, InfAuslR 1999, 451, jeweils zitiert nach juris.
  • VG Saarlouis, 26.02.2009 - 10 K 2056/07

    Anforderungen an Integration zur Begründung eines Abschiebungshindernisses;

    Auszug aus VG Saarlouis, 17.06.2008 - 10 L 209/08
    Das Gesuch der Antragsteller, "den Antragsgegner zu verpflichten, vorl. von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen ... Abstand zu nehmen", wird im Sinne weitestgehenden effektiven Rechtsschutzes mit Blick auf die zuvor von ihnen innegehabten befristeten Aufenthaltserlaubnisse und der die Verlängerung deren Gültigkeitsdauer ablehnenden Entscheidung des Antragsgegners, welche Gegenstand des beim Verwaltungsgericht des Saarlandes anhängigen Klageverfahrens der Antragsteller mit dem Az. 10 K 2056/07 ist, zunächst als Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung dieser Klage gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 VwGO i.V.m. §§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO, 84 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG aufgefasst.
  • OVG Saarland, 11.08.2006 - 2 W 18/06

    Aufenthaltserlaubnis; Zumutbarkeit der freiwilligen Ausreise; Integration von

    Auszug aus VG Saarlouis, 17.06.2008 - 10 L 209/08
    etwa die Urteile der der Kammer vom 3.5.2006, 10 K 94/05, und vom 30.11.2006, 10 K 31/06, m.w.N. sowie ferner den Beschluss des OVG des Saarlandes vom 11.8.2006, 2 W 18/06 (VG-Az.: 10 F 18/06).
  • OVG Saarland, 15.10.2009 - 2 A 329/09

    Anwendung der gesetzlichen Altfallregelung 2007.

    (vgl. den Beschluss vom 17.6.2008 - 10 L 209/08 -) Die Beschwerde gegen diese Entscheidung blieb erfolglos.

    Wegen der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses Verfahren und der Verfahren VG 10 K 11/05.A, VG 10 L 209/08 und OVG 2 B 265/08 und der zugehörigen Verwaltungsakten Bezug genommen.

  • OVG Niedersachsen, 11.06.2010 - 2 ME 186/10

    Androhung der Abschiebung eines Ausländers durch die Ausländerbehörde und

    Kann in einem solchen Fall für die Dauer des gerichtlichen Verfahrens nur durch eine einstweilige Anordnung die Aussetzung der Abschiebung erwirkt und auf diese Weise sichergestellt werden, dass eine ausländerrechtliche Regelung ihrem Sinn und Zweck nach einem (möglicherweise) Begünstigten zugute kommt, ist jedenfalls unter diesem Blickwinkel ein Anordnungsgrund zu bejahen (vgl. hierzu etwa OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 30.8.2007 - 18 B 1349/07 -, NVwZ 2008, 232 = juris Langtext Rdnr. 3 f. m. w. N.; VG Saarland, Beschl. v. 17.6.2008 - 10 L 209/08 -, juris Langtext Rdnr. 18 ff. m. w. N.).
  • VG Saarlouis, 26.02.2009 - 10 K 2056/07

    Ausländerrecht: Gesetzliche Altfallregelung; Zurechnung von Straftaten an andere

    Durch Beschluss der Kammer vom 10.06.2008, 10 L 209/08, wurde ein Eilrechtsschutzantrag der Kläger auf Aussetzung der Abschiebung zurückgewiesen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte, die Verfahrensakte 10 L 209/08, OVG 2 B 265/08 und 10 K 11/05.A sowie die beigezogenen Verwaltungsunterlagen des Beklagten verwiesen, deren Inhalt zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht wurde.

  • VG Saarlouis, 06.05.2009 - 10 L 319/09
    dazu etwa die Beschlüsse der Kammer vom 17.06.2008, 10 L 209/08, und 02.09.2008, 10 L 548/08, sowie Funke-Kaiser in: Gemeinschaftskommentar zum AufenthG - GK-AufenthG -, Stand des Gesamtwerkes: August 2008, § 81 Rdnrn. 60 ff.
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